Jahr: 2018

Kneippianum – Zurück zur Sachlichkeit

Durch viele Meinungsäußerungen, Vermutungen und Spekulationen über die Schließung des Kneippianums, hat sich eine Woge der Entrüstung über den Orden der Barmherzigen Brüder ergossen. Ich bin auch über die Schließung des Unternehmens erschrocken. Die entlassenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben mein Mitgefühl und ich wünsche ihnen einen schnellen Übergang in ein neues Arbeitsverhältnis. Dass im Besonderen hier aufgewachsene Bürgerinnen und Bürger, gewissermaßen die Ureinwohner, die Entscheidung des Ordens der Barmherzigen Brüder nicht so einfach hinnehmen wollen, verstehe ich. Schließlich ist Kneipp der Vater aller Dinge in unserer Stadt. Seine Lehre hat die Gemeinschaft geprägt und auch zu wirtschaftlichem Erfolg geführt.  Die…

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Offener Brief an die Mindelheimer Zeitung – Thema: Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen

Sehr geehrter Herr Geiger, zu Ihrem heutigen Artikel über die Haltung der Gruppe „Impulse“ ist aus meiner Sicht Folgendes ergänzend mitzuteilen: In seinem 14. Tätigkeitsbericht berichtet der Bayerische Beauftragte für den Datenschutz dem Bayerischen Landtag, dass es nicht ermessensfehlerhaft ist, wenn Gemeindebürgern keine Abschrift der Niederschrift öffentlicher Sitzungen erteilt wird. Sie finden den kompletten Tätigkeitsbericht unter folgender Adresse im Internet: https://www.thm.de/zaftda/tb-bundeslaender/cat_view/25-tb-bundeslaender/7-bayern/44-landesdatenschutzbeauftragter. Zum schnelleren Überblick hänge ich Ihnen einen Auszug an, in welchem die betreffende Stelle mit einem roten Pfeil markiert ist. In einer jüngeren Veröffentlichung weist der Datenschutzbeauftragte auf die Risiken der Veröffentlichung im Internet hin. Die Ausführungen finden Sie…

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Hubert Aiwanger in Bad Wörishofen

Am Mittwoch konnten wir uns über besondere Gäste in unserer schönen Kurstadt freuen. Im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung besuchten Hubert Aiwanger, Marlene Preißinger, Michael Moser, Johann Fleschut und Bernhard Pohl Bad Wörishofen. Im Gasthaus Rössle begeisterte Aiwanger die Besucher mit seiner Rede rund um die Themen, welche die Menschen in Bayern derzeit beschäftigen. Bernhard Pohl ermöglichte dem Forum mit seinen Worten einen Blick in das derzeitige Landtagsgeschehen und betonte die wichtige Position der freien Wähler als starke Fraktion im bayerischen Landtag. Viele interessante Gesprächsthemen ergaben sich auch im Dialog mit den Bürgerinnen, Bürgern und dem ersten Bürgermeister Paul Gruschka, welcher als…

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Pressemitteilung vom 07.08.2018 des Ersten Bürgermeisters Paul Gruschka zur geplanten Schließung des Kneippianum

Die Geschäftsleitung der Barmherzige Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR hat mich informiert, dass geplant ist das Kneippianum zu schließen. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden heute informiert. Daher ist eine Stellungnahme in meinem Urlaub erforderlich. Die Kurstadt Bad Wörishofen bedauert es sehr, dass das Kneippianum zum Jahresende geschlossen werden soll. Wir alle fühlen mit den ca. 70 Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmern des Kneippianums und ihren Angehörigen. Sie verlieren Arbeitsplätze, die sie oftmals seit vielen Jahren innehatten und die als sicher galten. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehen jetzt einer ungewissen Zukunft entgegen und sorgen sich um ihre Existenz und die ihrer Familien. In solchen…

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PM: Kein Wirtschaftsförderer für Bad Wörishofen

Bad Wörishofen: In der nicht-öffentlichen Sitzung des Stadtrates am vergangenen Montag wurden unter anderem Personalangelegenheiten besprochen. Nach der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung muss der erste Bürgermeister die in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt geben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Der Stadtrat hat einstimmig die Einstellung eines Geschäftsleiters zum nächstmöglichen Zeitpunkt beschlossen. Dies wird voraussichtlich in drei Monaten der Fall sein. Mehr darf in dieser Personalsache derzeit nicht gesagt werden. Der neue Geschäftsleiter wird nach Gesprächen mit seinem derzeitigen Arbeitgeber zeitnah öffentlich vorgestellt werden. Der Stadtrat hatte im Dezember 2017 beschlossen, eine neue Stelle für einen Wirtschaftsförderer auszuschreiben.…

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PM: Austritt des Mitglieds Alwin Götzfried

Das Verhalten von Herrn Götzfried in der öffentlichen Stadtratssitzung vom 04.06.2018 im Zusammenhang mit der Spende von Herrn Kania und Frau Vorwerk für den Hainbuchen-Pavillon hat bei den Mitgliedern „das Fass zum Überlaufen gebracht“. In der gestrigen Mitgliederversammlung wurden folgende Beschlüsse zu dem Vereinsmitglied Alwin Götzfried (dieser ist auch Mitglied des Stadtrates von Bad Wörishofen, Wirtschaftsreferent und Mitglied der Fraktion der Freien Wähler von Bad Wörishofen) gefasst: Herr Götzfried hatte seinen Austritt aus dem Verein „Freie Wählervereinigung Bad Wörishofen e.V.“ mit Schreiben vom 26.03.2018 „mit sofortiger Wirkung gemäß den satzungsmäßigen Bedingungen“ erklärt. Da ein Austritt laut Satzung zum Ende des…

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Wichtige Mitteilung der Freien Wähler, Thomas Vögele (2. Vorsitzender)

Die Freien Wähler Bad Wörishofen stehen nicht im Wahlkampf. Die Amtszeit, für die der amtierende Bürgermeister mit großer Mehrheit von den Bürgern gewählt wurde, endet erst 2020. Ebenso endet dann die Zeit des Stadtrates. Die Freien Wähler werden auch nicht mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten für das Bürgermeisteramt starten, die oder der nicht von den Freien Wählern nominiert worden ist. Es wäre aus unserer Sicht unverantwortlich und destruktiv die Bürgerschaft viele Monate mit einem Wahlkampf zu überziehen und damit zu belasten. Unsererseits wird bis auf Weiteres jedenfalls kein Wahlkampf geführt.

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Kommentar des Ersten Bürgermeisters Paul Gruschka zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Bad Wörishofen

Zu der Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2018 war die Rechtsaufsicht des Landratsamtes Unterallgäu erschienen. Zum Tagesordnungspunkt Überblick über den Haushalt 2018 ist mir folgendes wichtig: Die Stadt Bad Wörishofen wuchs in den letzten 7 Jahren durchschnittlich pro Jahr um ca. 300 Personen. Am 30.06.2017 waren wir 16.185 Einwohner. Dies stellt ständig neue Anforderungen an unsere Infrastruktur (z.B. Kindertagesstätten, Kindergärten, Schulen, Hort, Feuerwehr, JUZE, Förderung der Vereine usw.), die auch Geld kosten. Der Fremdenverkehr mit 125 Übernachtungsbetrieben und 3.908 Betten ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und erfordert einen leistungsfähigen Kur- und Tourismusbetrieb, der natürlich auch Geld kostet. Unsere Gästezahlen 2017 stiegen auf…

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Haushalt 2018 „Zwischen Schlechtreden und Schönfärben steht eines: die Wahrheit!“

Zunächst danke ich allen, die an der Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes für das Jahr 2018 mitgewirkt haben. Eingangs möchte ich Folgendes sagen: Zwischen Schlechtreden und Schönfärben steht eines: die Wahrheit! Der Ergebnishaushalt 2018 mit einem Volumen von rund 34, 8 Mio Euro weist in den Erträgen eine Schlüsselzuweisung von über 3 Mio. Euro aus, die entscheidend zum Haushaltsausgleich beigetragen hat. Gegenüber dem Vorjahr mit rund 33,4  Mio. Euro errechnet sich eine Steigerung von 1,4 Mio. Euro, die angesichts der Herausforderungen aus meiner Sicht als moderat bezeichnet werden kann. Im Bereich der Investitionstätigkeit werden Auszahlungen in Höhe von 8,75…

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Grußwort

Das Angebot der FREIEN WÄHLER Vereinigung Bad Wörishofen e.V. nehme ich dankbar an, um uns, der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Stadtrat eine Plattform zur Verfügung zu stellen. Meine Fraktions-Kollegen und ich werden auf dieser Seite die Öffentlichkeit mit Berichten und Stellungnahmen über kommunalpolitische Themen und Ereignisse informieren. Bei den Gemeindewahlen 2014 hat sich die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für den Bürgermeisterkandidaten Paul Gruschka aus den Reihen der FREIEN WÄHLER entschieden. Die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER wurde bei diesen Wahlen von 4 auf 7 Mitglieder verstärkt. Für diesen Vertrauensbeweis empfinden wir nach wie vor große Dankbarkeit. Uns wurde damit…

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