Neuwahlen: Paul Gruschka bleibt Vorsitzender. Per Satzungsänderung näher bei der Partei
Bad Wörishofen (it). Drei auf einen Streich: Coronabedingt mussten die Mitgliederversammlungen der Freien Wählervereinigung Bad Wörishofen zweimal hintereinander ausfallen. Nun jedoch gab es sie alle auf einmal – zusätzlich mit Neuwahlen und Satzungsänderungen, die der Zeit angepasst wurden.
Das Interesse der Mitglieder der FW an der ersten Mitgliederversammlung seit 2019 war groß, galt es Rückblick auf die Jahre 2019, 2020 und 2021 zu halten und gleichzeitig einen Blick voraus zu werfen. Vorsitzender Paul Gruschka, von 2014 bis 2020 Bürgermeister der Kurstadt, konnte in der Rückschau durchaus Positives berichten. Einziger Wehrmutstropfen: Die Kommunalwahl 2020 ging für ihn als Bürgermeister daneben. Er wurde mit 46,1 Prozent in der Stichwahl abgewählt, die FW verlor zwei ihrer einst sieben Stadtratsmandate, ist aber nach wie vor zweitstärkste Fraktion im Stadtrat.
Diesen Einschnitt kommentierte der Landtagsabgeordnete der Freien, Bernhard Pohl, in der Mitgliederversammlung: „Leider wird seitdem die Stadt Bad Wörishofen nicht mehr so gut regiert. Es ist einfach traurig, was passiert.“ Als ein Beispiel nannte er den Weggang der Kurdirektorin Petra Nocker, dessen Grund in der Öffentlichkeit nach wie vor unbekannt ist. Als „Fehlentscheidung“ bezeichnete er auch die Ablehnung des Antrages auf Stabilitätshilfe durch den Freistaat. Füssen habe sie derzeit beantragt und sei auf dem guten Weg, an drei Jahren hintereinander jeweils rund 3,8 Millionen Unterstützung zu erhalten. Pohl kündigte gleichzeitig an, 2023 wieder für den Landtag kandidieren zu wollen. Er ist unter anderem haushaltspolitischer Sprecher der FW-Landtagsfraktion und stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Die weiteren Punkte der Tagesordnung waren reine Formsache: Die Kassenberichte von Schatzmeisterin Angelika Beck wurden zur Kenntnis genommen, der Vorstand wurde entlastet und der jährliche Mitgliedsbeitrag bleibt bei 48 Euro.
Einstimmig genehmigt wurden auch die Satzungsänderungen, die in erster Linie das Verbot aufheben, dass Mitglieder des Vereins Freie Wählervereinigung keiner politischen Partei, also auch nicht der der Freien Wähler, angehören durften. So dürfen künftig auch Parteimitglieder der Freien Wähler in den Verein eintreten und Mitglieder bei der Partei Freie Wähler eintreten. Auch können Einladungen sowie Beschlüsse und Wahlen bei bestimmten Gründen – wie der Pandemie – auch elektronisch erfolgen. Und die Ernennung von Ehrenmitgliedern wird möglich gemacht. Zum ersten Ehrenmitglied wurde einstimmig Wolfgang Hützler ernannt. Er war jahrelang Fraktionsvorsitzender der Freien im Stadtrat und hat sich um den Verein – ohne selbst Mitglied sein zu können – verdient gemacht.
Einstimmig über die Bühne gingen auch die Neuwahlen: Erster Vorsitzender bleibt Paul Gruschka, sein Stellvertreter Thomas Vögele, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Neue Generalsekretärin ist Pia Löber, die den bisherigen Generalsekretär Rudi Leiwesmeier ablöst. Schatzmeisterin bleibt Angelika Beck. Die Beisitzer sind Franz Henkel, Norbert Becke und Rüdiger Ziehl, Kassenprüfer Gisela Satzger und Christian Riedel.
Im Ausblick wurde die Landtagswahl 2023 angesprochen und es wurden erste Überlegungen angestellt, ob die Freien bei der nächsten Kommunalwahl wieder einen Bürgermeister-Kandidaten stellen sollen. Paul Gruschka lobte die Arbeit der Stadtratsfraktion: „Eine solche tolle Zusammenarbeit hätte ich mir schon als amtierender Bürgermeister gewünscht.“ Aus den Reihen der Mitglieder kam jedoch die Anregung, die Freien sollten im Stadtrat mehr ihrer Oppositionsrolle gerecht werden, vor allem nachdem dort ihre Anträge ignoriert und Referenten in die kommunale Entscheidung nicht eingebunden würden.