Stockheim – Dorferneuerung startet

Angesprochen wurde eine Dorferneuerung bei der diesjährigen Bürgerversammlung. Der 1. Bürgermeister der Stadt Bad Wörishofen, Paul Gruschka griff dieses Thema sofort auf, es wurde in Stockheim eine Arbeitsgruppe gebildet und nur wenige Wochen später konnten die erarbeiteten Pläne vorgestellt bzw. besprochen werden. Sprecher dieser Arbeitsgruppe sind Herr Joachim Nägele und Herr Helmut Mayer. Die Stockheimer wünschen sich unter anderem die Erneuerung der Dorfstraße, das Anlegen eines Dorfplatzes, die Umfunktionierung der „Käsküch“ zum Dorfgemeinschaftshaus, eine Aufwertung des Mühlbaches durch Renaturierung. Jetzt wird an der Umsetzung gearbeitet.

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1. Bürgermeister Paul Gruschka mit dem Holzhammer – Versteigerung Rathaus Bad Wörishofen

Am vergangenen Mittwoch, den 06.11.2019 schwang der 1. Bürgermeister der Stadt Bad Wörishofen, Paul Gruschka den Holzhammer für den guten Zweck. Versteigert wurden Bilder im „Graffity-Stil“, gemalt von den 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kinderferienprogramms. Die Kunstwerke gab es in verschiedenen Farben und Formen und waren künstlerisch wirklich schön zu bestaunen. Es war daher keine große Verwunderung, dass für die Versteigerung ein Gesamterlös in Höhe von 795,00 EUR erzielt werden konnte. Der Erlös soll der Anschaffung eines Orff-Instrumentariums für die Pfarrer-Kneipp-Schule Bad Wörishofen zu Gute kommen. Wir danken den fleißigen Künstlern und freuen uns darüber, wenn eine derart „bunte Veranstaltung“…

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Stadtkämmerin verklagte Stadt Bad Wörishofen

Stadtkämmerin Ullrich hat gegen die Stadt Bad Wörishofen geklagt und die Stadt Bad Wörishofen muss sich nun gegen ihre Klage verteidigen. Also bei Gericht eine Klageerwiderung einreichen. Danach wird eine öffentliche Verhandlung stattfinden. Wenn kein Vergleich gelingt wird das Gericht ein Urteil sprechen. Es geht insbesondere um eine Weisung von Bürgermeister Gruschka die Rückstände bei den  Bescheiden im Steueramt fristgerecht zu bearbeiten. Die Klageerhebung durch Frau Ullrich machte Bürgermeister Paul Gruschka (FW) in der letzten Stadtratssitzung öffentlich. Doch genau dieser Schritt in die Öffentlichkeit sorgte für Empörung bei einigen Ratsmitgliedern. 14 von ihnen unterzeichneten noch am Abend nach der Sitzung…

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Warum Erster Bürgermeister Paul Gruschka dem Stadtrat von Bad Wörishofen am 20.05.2019 empfahl einen Antrag auf Stabilisierungshilfe zu stellen.

Die Antwort in einem Satz wäre: Bürgermeister Paul Gruschka will den Investitionsstau abarbeiten können und gleichzeitig die Verschuldung zurückführen. Die ausführliche Antwort lautet wie folgt: Der Freistaat Bayern stellt Kommunen ab 2019 Stabilisierungshilfen zur Schuldentilgung und als Investitionshilfen zur Verfügung, wenn bis 03.06.2019 ein Antrag des Stadtrates gestellt wird. Der Antrag setzt eine strukturelle Härte, finanzielle Härte und Konsolidierungswillen voraus. Daher auch durch-schnittliche Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer.   Die Stadt Bad Wörishofen erhält ohnehin seit Jahren Haushaltsgenehmigungen des Landratsamtes Unterallgäu nur noch unter der Auflage der Haushalts-konsolidierung. Letztmals für das Haushaltsjahr 2018. Die Haushaltslage ist angespannt. Eine Erhöhung der…

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Herzliche EINLADUNG – Alexander Hold spricht zum Thema „Kann Politik noch gestalten?“

Die Freie Wählervereinigung Bad Wörishofen e. V. lädt recht herzlich zu dem Vortrag von Herrn Alexander Hold, Vizepräsident des Bayerischen Landtags, mit dem Thema „Kann Politik noch gestalten?“ ein. Die Veranstaltung findet statt am kommenden Donnerstag, den 14. März 2019 (19:30 Uhr) im Sebastianeum, Kneippstraße 8, 86825 Bad Wörishofen. Herzlich Willkommen sind selbstverständlich auch Personen, die nicht der Freien Wählervereinigung angehören und gerne mal „rein schnuppern“ möchten. Wir freuen uns auf Sie!

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Bürgermeister Paul Gruschka beanstandet Ablehnung der Spenden 2018

Bürgermeister Paul Gruschka hat die Ablehnung der Spenden 2018 durch nicht-öffentlichen Mehrheitsbeschluss des Stadtrates von Bad Wörishofen vom 18.02.2019 beanstandet und außer Vollzug gesetzt. Die Spenden 2018 in Höhe von ca. 94.000 EUR müssen daher derzeit nicht zurückgezahlt bzw. zurückgegeben werden. Der Stadtrat erhält in der nächsten nicht-öffentlichen Stadtratssitzung Gelegenheit die Spenden doch noch anzunehmen. Gruschka hält den ablehnenden Beschluss für rechtswidrig. Die Stadt Bad Wörishofen hat sich an die Handlungsempfehlungen des Bayerischen Innenministeriums gehalten. Die pauschale Ablehnung durch elf Stadträte stellt einen schwerwiegenden Ermessensfehler dar. Eine Beeinflussung der Arbeit der Verwaltung bzw. des Stadtrates durch Spender ist nicht erfolgt.…

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Stadtrat von Bad Wörishofen hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Organisationsuntersuchung.

Gruschka hatte seine Weigerung die Orga-Untersuchung herauszugeben mehrfach in Sitzungen begründet: Die Organisationsuntersuchung behandelt hauptsächlich Fragen des Aufbaus und der Organisation der Stadtverwaltung und gibt Hinweise zur Prozessoptimierung. Aufgrund der Organisationshoheit des Ersten Bürgermeisters ist die Organisation auch Sache des Bürgermeisters. Zudem sind in der Untersuchung personenbezogene Daten von Mitarbeitern enthalten, die einer Herausgabe widersprechen. Außerdem hat Gruschka die Inhalte der Untersuchung in der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung vom 26. Januar durch die Bayerische Verwaltungsakademie dem Stadtrat vorstellen lassen und diese Präsentation dem Stadtrat im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Nunmehr liegt ein Schreiben der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Unterallgäu an die Stadtratsfraktion der…

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Stadtrat Bad Wörishofen lehnt Spenden 2018 grundlos ab – Bürgermeister Paul Gruschka hält Beschluss für rechtswidrig

Wie seit 2009 üblich sollte der Stadtrat von Bad Wörishofen die Spenden an die Stadt Bad Wörishofen laut Spendenliste 2018 zur Kenntnis nehmen und die Spenden 2018 annehmen.   Dieser Beschlussvorschlag wurde leider mit zehn Ja- zu elf Neinstimmen abgelehnt. Die Spenden für das ganze Jahr 2018 betragen ca. 94.000 EUR. Bürgermeister Gruschka hält diese Entscheidung des Stadtrates für rechtswidrig, denn es gibt keinen Grund für die Ablehnung entsprechend den Handlungsempfehlungen des bayerischen Staatsministeriums der Justiz (Diese sollen Korruption verhindern). Er wird daher die Entscheidung gemäß der Gemeindeordnung beanstanden und ihren Vollzug aussetzen. Bürgermeister Gruschka bittet alle Spender des Jahres…

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Die Vorstandsmitglieder der Freie Wählervereinigung Bad Wörishofen e. V. für die Jahre 2019 und 2020 stellen sich vor.

Am 1. Februar 2019 fanden im Rahmen unserer ordentlichen Mitgliederversammlung die Neuwahlen der Vorstandschaft für die nächsten 2 Jahre statt. Zum Vorsitzenden wurde Herr Paul Gruschka, zum stellvertretenden Vorsitzenden Herr Thomas Vögele, zum Generalsekretär Herr Rudolf Leiwesmeier, zur Schatzmeisterin Frau Angelika Beck und als Beisitzer die Herren Arnold Kolb, Oliver Schromm und Rüdiger Ziehl gewählt. Die Vorstandschaft der vergangenen 2 Jahre wurde damit einstimmig wieder gewählt. Statt bisher 2 Beisitzern entschied sich die Mitgliederversammlung nun für 3 Beisitzer. Als neuer Beisitzer wurde Herr Rüdiger Ziehl gewählt.

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